anhoerung_linkeAm Mittwoch, den 2. November, lud die Bürgerschaftsfraktion von DIE LINKE im Raum 151 des Hamburger Rathauses zu einer Anhörung Haushaltsentwurf 2017/2018 ein. In diesem Rahmen waren Vertreterinnen und Vertreter sozialer sowie kultureller Einrichtungen in der Stadt gebeten worden, über ihre finanzielle Lage zu berichten, mehr als 20 folgten dieser Einladung.

Neben Vertretern wie Jens Stappenbeck von der AGfW oder Anke Mohnert, Geschäftsführerin von Palette e.V., vertrat Cornelia Mertens als stellvertretende Vorsitzende der HLS  im Rahmen der Anhörung die Interessen der Akteurinnen und Akteure in der Hamburger Drogen- und Suchthilfelandschaft.

Dabei berichtete sie, wie zahlreiche andere Träger im Sozialbereich auch, von der Überrollung der Haushalte in der Drogen- und Suchthilfe seit 2012, die es den Einrichtungen schwer bis unmöglich machen, Tarifsteigerungen nachzuvollziehen, ohne dabei Stellen abzubauen oder an anderer Stelle an der Qualität der Arbeit mit suchtkranken Menschen zu sparen. Mertens schilderte außerdem den Charakter der Zusammenarbeit zwischen der Hamburgischen Landesstelle und der Stadt in den letzten fünfzehn Jahren unter verschiedenen Regierungskonstellationen. Auf Grund unterschiedlichster Schwerpunktsetzungen der jeweiligen Senate kann dieser als sehr wechselhaft beschrieben werden.

Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der LINKE-Bürgerschaftsfraktion, resümmierte in seinem anschließenden Pressestatement: „Wir werden jetzt diese sehr detaillierten Berichte genau auswerten und in den kommenden Wochen in die Haushaltsberatungen einbringen. Wir müssen überlegen, was die Stadt sozial und kulturell braucht. Und dann muss man überlegen, wie sich das finanzieren lässt.“

Die vollständige Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft finden Sie hier.

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